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VorsorgeAnwalt e. V. – Wir übernehmen Verantwortung

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Nutzen Sie unsere Hinweise und Kommentare zur aktuellen Gesetzgebung, Rechtsprechung und zur Beratungspraxis, um sich im Vorsorgerecht auf dem Laufenden zu halten. Gerne veröffentlichen wir auch Ihren Expertenbeitrag. Wichtig ist, dass das Thema zu unseren FachNews passt: Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung, Betreuungsrecht. Die Veröffentlichung erfolgt nach einer inhaltlichen Prüfung. Schicken Sie uns Ihren Expertenbeitrag bzw. Ihren Themenvorschlag bitte per Mail an:
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BVerfG: Hohe Hürden für Nichteinwilligung von Betreuern und Bevollmächtigten bei Corona-Schutzimpfung

Können Betreuer die Impfung ihrer Schützlinge gegen Corona nach eigenem Gutdünken verweigern? Natürlich nicht! Das hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im Zusammenhang mit der Verfassungsbeschwerde eines enlassenen Berufsbetreuers klar gestellt. Ein Kommentar zum Beschluss 1 BvR 1211/21 des BVerfG.

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Vorsorgevollmacht Patientenverfügung Gesetzliche Betreuung   04.06.2021 / Horst Deinert

Gesetzliche Vertretungsmacht des Ehegatten kommt zum 01.01.2023

Die im Blog im Januar 2017 besprochene Ehegattenvertretung war seinerzeit aufgrund des Diskontinuitätsprinzips nicht zur Realisierung gelangt.

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Vorsorgevollmacht Patientenverfügung Gesetzliche Betreuung   19.04.2021 / Horst Deinert

BGH: Leiden bei unterlassenem Behandlungsabbruch ist kein Schaden

Was passiert, wenn jemand mit einer Magensonde am Leben erhalten wird, obwohl die medizinische Indikation dafür entfallen ist? In diesem Fall ist die Weiterbehandlung rechtswidrig.

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Patientenverfügung   15.05.2019 / Dr. Thomas Papenmeier

OLG Hamm: Geschäftswert einer notariellen Patientenverfügung

Auch bei vermögenden Mandanten darf ein Notar den Geschäftswert für eine Patientenverfügung nicht mit 1 Mio.

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Patientenverfügung   17.11.2017 / Dr. Thomas Papenmeier

BGH: Entscheidung in bindender Patientenverfügung gilt

Der Beschluss des BGH vom 06.07.2016 hatte in den Medien zu einem Aufschrei geführt.

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Patientenverfügung   26.04.2017 / Dr. Thomas Papenmeier

BGH: (Kein) Kontrollbetreuer für Behandlungsabbruch

Wenn der Bevollmächtigte gegen einen Behandlungsabbruch ist, kann nur dann eine Kontrollbetreuung eingerichtet werden, wenn der Bevollmächtigte sich offenkundig über den Willen des Betroffenen hinwegsetzt (BGH, Beschluss vom 06.07.2016 - XII ZB 61/16).

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Vorsorgevollmacht Patientenverfügung   24.08.2016 / Dr. Thomas Papenmeier

Geschäftsmäßige Sterbehilfe strafbar

Am 09.12.2015 wurde das Gesetz zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung im Bundesgesetzblatt verkündet.

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Patientenverfügung   14.01.2016 / Dr. Thomas Papenmeier

Erbunwürdigkeit durch Beendigung der künstlichen Ernährung

Wer die PEG-Sonde seines Ehegatten abschneidet, ist erbunwürdig (BGH, Urteil vom 11.03.2015 - IV ZR 400/14).

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Patientenverfügung   15.04.2015 / Dr. Thomas Papenmeier

Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen

Der Bundesgerichtshof musste sich im Beschluss vom 17.09.2014 - XII ZB 202/13 - mit dem Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen für eine Patientin beschäftigen, die im Wachkoma lag.

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Patientenverfügung Gesetzliche Betreuung   14.01.2015 / Dr. Thomas Papenmeier

Wer entscheidet, wenn der Patient nicht ansprechbar ist?

Ein Arzt darf einen Patienten nur behandeln, wenn dieser in die Behandlung einwilligt (§ 630d Absatz 1 BGB).

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Vorsorgevollmacht Patientenverfügung Gesetzliche Betreuung   29.06.2013 / Dr. Thomas Papenmeier

Die passende Vorsorgegestaltung

Ihr VorsorgeAnwalt hilft Ihnen dabei, eine Vorsorgevollmacht, eine Patientenverfügung und weitere Dokumente zu gestalten, die genau zu Ihnen passen.

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Vorsorgevollmacht Patientenverfügung   28.02.2013 / Dr. Thomas Papenmeier

Organspende

Um die Zahl der Organspender zu erhöhen, sollen alle Bundesbürger nach ihrer Bereitschaft zur Organspende gefragt werden.

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Patientenverfügung   11.03.2012 / VorsorgeAnwalt e.V.

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